Allgemeine Geschäftsbedingungen der URANO Informationssysteme GmbH

Stand: Juni 2019

§ 1 Geltungsbereich

(1) Wir (im Weiteren auch „URANO“) führen in allen Vertragsbeziehungen ausschließlich Lieferungen und Leistungen gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, d.h. einer natürlichen oder juristischen Person oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (im Weiteren „Kunde“) ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der URANO aus.

(2) Entgegenstehende oder anders lautende Geschäftsbedingungen anderer Unternehmer werden nicht akzeptiert, es sei denn, wir haben diese schriftlich als wirksam anerkannt.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss und Unterlagen

(1) Die Darstellungen auf der URANO-Website oder URANO Angebote stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Angebotsanforderung. Die Annahme steht bei Hard- und Software unter dem Vorbehalt mengen- und termintreuer Belieferung durch die Lieferanten von URANO. Dies gilt nur für den Fall, dass URANO für ein kongruentes Deckungsgeschäft keine Lieferung erhält und gilt nicht bei individualvertraglich vereinbarten unbeschränkten Gattungsschulden oder bei einem schuldhaften Herbeiführen der Nichtbelieferung. URANO wird bei einem Fall der Nichtbelieferung den Kunden unverzüglich hiervon unterrichten und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

(2) Angebote von Kunden werden von URANO durch Telefax, schriftliche Auftragsbestätigung oder E-Mail angenommen.

(3) Der Text des Vertrages wird bei uns gespeichert und wird dem Kunden bei einem Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr im Rahmen der E-Mail bzw. der Faxnachricht, mit der wir das Angebot annehmen, mitgeteilt und zugänglich gemacht.

(4) URANO behält sich das Eigentum an allen Angebotsunterlagen vor und weist darauf hin, dass mit diesen Unterlagen Urheberrechte verbunden sein können, die grundsätzlich bei URANO verbleiben. Werden Angebotsunterlagen nicht benötigt, weil kein Vertragsschluss zustande kommt oder weil der Zweck der Unterlagen erfüllt ist, sind URANO solche Unterlagen unaufgefordert zurückzugeben.

(5) Alle Unterlagen und Angebote sind vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten weder schriftlich noch durch sonstige verbale und/oder digitale Kommunikation ohne vorherige schriftliche Genehmigung von URANO weitergegeben werden. Unternehmer haften für alle Schäden (entgangener Gewinn, Projektaufwendungen) in Höhe des jeweiligen Angebotswertes, die URANO durch Zuwiderhandlung dieser Regelung entstanden sind oder entstehen werden.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich ab URANO Geschäftssitz Bad Kreuznach und enthalten weder Transport- noch Verpackungskosten, sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder Rechnung an den Kunden nichts anderes ergibt. URANO gibt grundsätzlich alle Preise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer an, sofern nichts Gegenteiliges auf der Auftragsbestätigung oder auf der Rechnung ausgewiesen ist.

(2) Rechnungen sind sofort rein netto ohne Abzug zahlbar. Für die Folgen des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regelungen.

(3) URANO nimmt andere Zahlungsmittel als Banküberweisungen nur nach vorheriger gesonderter Vereinbarung entgegen; unbare Zahlungsmittel müssen URANO spesenfrei übermittelt werden.

§ 4 Annahme- und Leistungsverzug

(1) Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist URANO berechtigt, Schadenersatzansprüche im gesetzlichen Rahmen geltend zu machen.

(2) Sollte URANO eine Leistungspflicht nicht ordnungsgemäß erfüllen, beträgt die angemessene Nachfrist, die der Kunde URANO zu setzen hat, wenigstens vier Wochen. Dies gilt nicht, wenn eine Lieferung zu einem festen Zeitpunkt zugesagt war; in diesem Fall beträgt die Nachfrist wenigstens 14 Tage.

§ 5 Gefahrübergang

(1) Versendet URANO auf Verlangen eines Kunden die verkaufte Sache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald URANO die Kaufsache dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat. Dies gilt nicht, wenn URANO die Versendung der Kaufsache selbst übernimmt.

(2) Sofern es der Kunde wünscht, versichert URANO die Ware auf dessen Kosten für einen eventuellen Transport.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware steht unter Eigentumsvorbehalt. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden behält URANO sich vor, URANO Eigentum (Ware) zur Sicherung von Ansprüchen zurückzunehmen. Die Rücknahme der Ware bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag. URANO ist befugt zurückgenommene Ware zu verwerten; der Verwertungserlös wird auf die Forderung gegenüber dem Kunden angerechnet. Angemessene Verwertungskosten dürfen abgezogen werden.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang mit der erforderlichen Sorgfalt zu behandeln um eine Verschlechterung, Beschädigung oder Zerstörung des URANO Eigentums zu verhindern. Bei Zuwiderhandlung hat der Kunde URANO im vollen Umfang Ersatz des so entstandenen Schadens zu leisten. Der Kunde hat URANO zu informieren, wenn Dritte in URANO Eigentum zu vollstrecken versuchen.

(3) Der Kunde ist berechtigt, die Ware im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsgangs weiter zu verkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde URANO bereits beim Bekanntwerden dieses Umstandes alle Forderungen aus dem Weiterverkauf in Höhe des Rechnungsendbetrags der Forderung (inkl. MwSt.) gegenüber seinem Käufer ab. Dies gilt auch für den Fall einer evtl. Ver- oder Bearbeitung der Ware. Der Kunde bleibt auch nach der Abtretung zur Einziehung der Forderung berechtigt; URANO ist jedoch befugt, die Forderung auch selbst einzuziehen. URANO wird die Forderung jedoch nicht einziehen und die Abtretung nicht offenlegen, solange der Kunde seinen Verpflichtungen URANO gegenüber nachkommt. Im Fall des Verzugs des Kunden oder des Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ist URANO jedoch ausdrücklich berechtigt, die Forderung selbst einzuziehen und die Abtretung offen zu legen. Der Kunde ist verpflichtet, URANO auf erstes Anfordern hin Namen und Adresse seines Abnehmers sowie die Höhe seiner Forderung und alle weiteren, zur Durchsetzung der Forderung erforderlichen Informationen offen zu legen.

(4) Wird URANO Ware be- oder verarbeitet, so ist der Kunde mit uns einig, dass dies bis zum Erlöschen des Eigentumsvorbehalts für URANO vorgenommen wird. Im Falle der Verarbeitung von URANO Ware mit anderen Waren erwerben wir Miteigentum am Endprodukt im Verhältnis des Werts unserer Ware gemäß Rechnungsendbetrag zu den anderen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Der erweiterte URANO Eigentumsvorbehalt gilt auch für die so entstandene Sache.

(5) URANO wird die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freigeben, soweit der realisierbare Wert der URANO Sicherheiten den Wert der zu sichernden Forderung um mehr als 10% übersteigt. URANO hat das alleinige und ausdrückliche Recht, die freizugebende Sicherheit auszuwählen.

§ 7 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von URANO, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Körpers, der Gesundheit oder des Lebens.

(3) Die Einschränkungen dieses Paragraphs gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von URANO, sofern die Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Ansprüche aus dem ProdHaftG bleiben unberührt.

§ 8 Gewährleistung

(1) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch URANO, spätestens binnen drei Tagen ab Ablieferungsdatum, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Weitergehend wird auf § 377 HGB verwiesen.

(2) Die Gewährleistungsfrist auf die von URANO gelieferte Sache wird auf 12 Monate beschränkt.

(3) Für die Richtigkeit der in von URANO ggf. zur näheren Beschreibung der Kaufsache übersandten Produktdatenblättern des Herstellers gemachten Angaben übernimmt URANO keine Gewähr im Sinne einer selbständigen Garantie. Diese Datenblätter und Produktbeschreibungen stellen lediglich Beschreibungen der Kaufsache dar.

§ 9 Pflichten des Kunden, Datenverlust und Haftung

(1) URANO weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass seine Kunden durch regelmäßige Datensicherung dem Verlust von Daten vorbeugen müssen. Insbesondere vor jedem Aufspielen von Software und/oder jeder Veränderung von Hardware sind Datensicherungen zwingend erforderlich und sind vom Kunden durchzuführen. Der Kunde hat die technischen und organisatorischen Maßnahmen im Sinne des § 64 BDSG einzuhalten. Er hat dem Zugriff auf seine Systeme durch Fremde gegen unbefugte Speicherung, Kenntnisnahme, Veränderungen sowie sonstige nicht autorisierte Zugriffe zu schützen. Er sichert zu, hierfür die nach dem neuesten Stand bewährter Technik geeigneten Programme im erforderlichen Umfang zu ergreifen. Insbesondere fällt hierunter die Sicherungen zum Schutz gegen Viren und sonstige schadhafte Programme oder Programmroutinen.

(2) Software wird vom Hersteller in der Regel weiterentwickelt. URANO weist daher darauf hin, dass für die bei URANO käuflich erworbene Software vom Hersteller regelmäßig Software-Pflegeleistungen (Updates, Patches, etc.) herausgebracht werden. Es ist Aufgabe unseres Kunden, die Software auf aktuellem Stand zu halten, wenn nicht mit URANO ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde oder vereinbart wird.

(3) Der Kunde hat die technischen Anforderungen des Angebots bzw. der vertragsunterlagen und/oder Produktbeschreibungen zu beachten.

§ 10 Nutzungsrechte

(1) Liefert URANO Standardsoftware aus, so erhält der Kunde das Nutzungsrecht, das der Hersteller des Programms dem autorisierten Nutzer (Käufer) einräumt.

(2) Erstellt und/oder modifiziert URANO Software (Standard- und Individual-Software), erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht, sofern nichts anderes mit URANO vereinbart wurde oder vereinbart wird. Das bedeutet, dass der Kunde außer im Rahmen des gesetzlich zulässigen anfertigen oder Dritten zur Nutzung überlassen darf. Käuflich erworbene Software darf nur an einem Arbeitsplatz, aber ggf. von mehreren Benutzern (Einzelplatzlizenzen) gleichzeitig benutzt werden. Bei Widersprüchen gelten für die jeweilige Software die Nutzungsregelungen des Herstellers. Verstöße gegen das Nutzungsrecht führen zu Schadensersatzansprüchen des Herstellers gegenüber dem Käufer und/oder gegenüber dem unautorisierten Nutzer bzw. Besitzer von Software.

§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Für Verträge mit Unternehmern ist Bad Kreuznach als Erfüllungsort vereinbart. Ausschließlicher Gerichtsstand für solche Verträge ist Bad Kreuznach.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

AGB herunterladen